Novak, Richard / Wieser, Bernd

Zur Neukodifikation des österreichischen Bundesverfassungsrechts

Wien: Verlag Österreich 1994

Diese Studie geht auf eine Anregung des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt zurück. Novak und Wieser erläutern zunächst die Rahmenbedingungen einer Neukodifikation. In einer Analyse der Verfassungsrechtssetzung von 1983 bis 1992 gehen sie Verfassungsänderungen, Erlass von Verfassungsgesetzen und Verfassungsbestimmungen in einfachen Gesetzen nach und Fragen nach politischen und rechtlichen/strukturellen Gründen dafür. Zusammen mit einem Rückblick auf ältere Bereinigungs-Projekte wird damit eine Grundlegung für ein Bereinigungs- und Kodifikationsprojekt geschaffen.

Novak und Wieser versuchen dann, ein Modell für ein solches Projekt zu entwickeln und stellen dieses zur Diskussion. In einer umfangreichen Bestandsaufnahme gehen sie auf das B-VG und das F-VG, verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte, externe Bundesverfassungsgesetze, Übergangs- und Novellen-Sonderverfassungsrecht sowie „materielles“ Verfassungsrecht (z. B.: Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, Parteiengesetz etc.) ein. Ebenso wird die jeweilige Problematik von fugitiven Verfassungsbestimmungen, Vereinbarungen gem. Art. 15a Abs. 1 B-VG sowie Verfassungsrecht und Staatsverträgen erläutert.

Abschließend wird ein Kodifikationskonzept formuliert und eine Vorgangsweise für dessen Umsetzung vorgeschlagen.