Protokoll

über die Sitzung des Ausschusses 1

am 26. September 2003

im Parlament, Lokal IV

 

Anwesende Ausschussmitglieder:

 

Mayer, Univ.Prof. DDr. Heinz             (Vorsitzender)

Raschauer, Univ.Prof. Dr. Bernhard                (Stellvertretender Vorsitzender)

 

Dörler, Manfred

Funk, Univ.Prof. Dr. Bernd-Christian

Gehrer, Elisabeth

Schebach-Huemer, Mag. Ulrike                      (Vertretung für Häupl, Dr. Michael)

Schender, Mag. Rüdiger                                  (Vertretung für Haupt, Mag. Herbert)

Wielinger, Univ.Prof. Dr. Gerhart                    (Vertretung für Klasnik, Waltraud)

Lichtenberger, Dr. Evelin

Öhlinger, Univ.Prof. Dr. Theo

Specht, Dr. Leo

Leutner, Dr. Richard                                       (Vertretung für Verzetnitsch, Friedrich)

Voith, Dr. Günter

Wittmann, Dr. Peter

Wutte, Dr. Klaus

 

Nicht Anwesend:

 

            Rack, Univ.Prof. Dr. Reinhard

 

Weitere Teilnehmer:

 

Wollrab, MR Mag. Karl                                  (für Präsident Fiedler)

Danninger, Mag. Jochen                                  (für Präsident Khol)

Meyer, Dr. Marlies                                         (für Glawischnig, Dr., Eva)

 

Büro des Österreich-Konvents

 

Casetti, Dr., Renate                                         (fachliche Ausschussunterstützung)

Mayerhofer, Birgit                                           (Ausschusssekretariat)

Beginn:                        9.30 Uhr

 

Ende:                                       11.45 Uhr

 

Tagesordnungspunkte:

  1. Konstituierung des Ausschusses 1
  2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  3. Sitzungstermine
  4. Besprechung des Arbeitsprogrammes
  5. Allfälliges

 

 

Tagesordnungspunkt 1: Konstituierung des Ausschusses

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und hält fest, dass sich der Ausschuss somit konstituiert hat.

 

 

Tagesordnungspunkt 2: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

 

Über Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird Herr Univ.Prof. Dr. Bernhard Raschauer einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses 1 gewählt.

 

 

Tagesordnungspunkt 3: Sitzungstermine

 

Der Ausschussvorsitzende stellt den Terminplan vor. Er hält fest, dass zusätzliche Termine vereinbart werden müssten, falls man mit den bereits festgelegten Terminen kein Auslangen findet. Die Sitzungstermine werden von den Mitgliedern zur Kenntnis genommen. Festgelegt sind somit:

 

8.   Oktober 2003       14.30 – 18.00 Uhr

15. Oktober 2003       14.30 – 18.00 Uhr

21. Oktober 2003       14.30 – 18.00 Uhr

29. Oktober 2003       14.30 – 18.00 Uhr

10. November 2003    14.30 – 18.00 Uhr

19. November 2003    14.30 – 18.00 Uhr

26. November 2003    14.30 – 18.00 Uhr

10. Dezember 2003     14.30 – 18.00 Uhr

 

 

 

Tagesordnungspunkt 4: Besprechung des Arbeitsprogrammes

 

Der Ausschussvorsitzende ersucht die Mitglieder, bis Freitag, den 3. Oktober 2003, schriftliche Anmerkungen zu den Punkten des Mandats sowie ihre Vorstellungen dazu zu übermitteln.

Es folgt eine längere Diskussion der Teilnehmer über die Positionen zur inhaltlichen Arbeit im Ausschuss 1, zur Abgrenzung und Zusammenarbeit mit den übrigen Ausschüssen  sowie zum Reformbedarf der Verfassung.

 

Der Ausschussvorsitzende ersucht die Mitglieder, bis am Freitag, 3.Oktober 2003, zum Thema „Begriff der Staatsaufgaben und seine verfassungsrechtliche Bedeutung“, schriftlich Stellung zu nehmen und die Positionen zu erläutern.

 

Die zusammengefassten inhaltlichen Themenstellungen werden dann im Zuge der nächsten Sitzungen behandelt.

 

Tagesordnungspunkt 5 : Allfälliges

 

Es wird beschlossen, dass die Mitglieder des Ausschusses Staatsaufgaben und Staatsziele je eine Person ohne Stimm- und Rederecht zu den Sitzungen des Ausschusses 1 mitnehmen können. Die Sitzungen verbleiben voraussichtlich wie geplant im Lokal IV.

 

Für etwaige Präsentationen der Ausschussmitglieder steht ein „Beamer“ zur Verfügung. Diesbezügliche Dokumente müssten im vorhinein an das Konventsbüro per email übermittelt werden.

 

 

 

Vorsitzender des Ausschusses 1:                                             Fachliche Ausschussunterstützung:

 

 

 

 

Univ.Prof. DDr. Heinz Mayer e.h.                                           Dr. Renate Casetti e.h.