Anwesende
Ausschussmitglieder:
Dr.
Peter Kostelka (Vorsitzender)
Prof.
Herwig Hösele (Stellvertretender
Vorsitzender)
Univ.
Doz. Dr. Peter Bußjäger (Vertretung
für Manfred Dörler)
Johann Hatzl
Prof. Albrecht Konecny
Dr.
Evelin Lichtenberger
Univ.
Ass. Dr. Klaus Poier
Entschuldigt:
Manfred
Dörler
Dieter
Egger
Prof.
Ing. Helmut Mader
Walter Prior
Dr. Ernst Strasser
Weitere Teilnehmer:
Mag.
Ronald Faber (für
Dr. Heinz Fischer)
Dr. Thomas Hofbauer (für Prof.
Ing. Helmut Mader)
Dr.
Marlies Meyer (für
Büro Dr. Eva Glawischnig)
Mag. Michaela Piskernik-Schmaldienst (für Walter Prior)
Dr.
Gerald Siebeneicher (für
Büro Dr. Böhmdorfer)
Mag.
Gregor Wenda (für
Büro Dr. Ernst Strasser)
Dr. Harald
Wögerbauer (für
Dr. Andreas Khol)
Büro des Österreich-Konvents:
Dr.
Ingrid Moser (fachliche
Ausschussunterstützung)
Valentina
Ashurov (Ausschusssekretärin)
Beginn: 14.00
Uhr
Ende: 15.30
Uhr
Tischvorlagen:
1.) Berichtsentwurf mit dem Stand 27.
April 2004 (Dr. Peter Kostelka)
2.) Sammlung nicht konsentierter
verfassungsgesetzlicher Textvorschläge
3.) Stellungnahmen Anlagen I/1 bis
I/12
4.) Brief des Präsidenten des Rechnungshofes
Dr. Franz Fiedler
5.) Entwurf für ein neues V.
Hauptstück des Bundes- Verfassungsgesetzes
Tagesordnungspunkte:
1.)
Genehmigung des Protokolles der fünften
Sitzung
2.)
Genehmigung des Protokolles der sechsten Sitzung
3.)
Genehmigung des Protokolles der siebten Sitzung
4.)
Beratung des Berichtsentwurfes
Die Protokolle der fünften, sechsten und siebten
Sitzung werden einstimmig genehmigt.
Diskussionsgrundlage
ist der Berichtsentwurf samt Anlagen mit dem Stand 27. April 2004, der in der
Sitzung vom Ausschussvorsitzenden aufgelegt wurde. Weiters wurde an die
Ausschussmitglieder auch die Konsensliste mit dem Stand 2. April 2004 verteilt.
Der Berichtsentwurf samt Anlagen und die Konsensliste werden
beraten. Es werden einzelne Formulierungen geändert und redaktionelle
Berichtigungen vorgenommen. Die daraus folgenden Änderungen wurden in dem in
der Anlage angeschlossenen Bericht und in der Konsensliste berücksichtigt.
Konsens:
1. Bericht des
Ausschusses 8 in der in der Anlage angeschlossenen Fassung
2. Anlage I
(Stellungnahmen der vom Ausschuss ersuchten Experten)
3. Anlage II
(Sammlung nicht konsentierter verfassungsgesetzlicher Textvorschläge)
Weitere
Textvorschläge werden noch bis Donnerstag, 29. April 2004
berücksichtigt.
Der Vorsitzende
wird den Bericht des Ausschusses 8 sodann gemäß § 32 der Geschäftsordnung des
Österreich - Konvents dem Präsidium übermitteln.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros des Österreich-Konvents für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung.
Der Stellvertretende Vorsitzende Prof. Hösele
bedankt sich beim Vorsitzenden für die ausgezeichnete Vorsitzführung.
Vorsitzender
des Ausschusses 8: Fachliche
Ausschussunterstützung:
Volksanwalt
Dr. Peter Kostelka Dr.
Ingrid Moser
Anlage:
Bericht
mit dem Stand 05.05. 2004
Konsenslisten
mit dem Stand 05.05. 2004