Protokoll

über die 8. Sitzung des Ausschusses 8

"Demokratische Kontrollen"

am 27. April 2004

im Parlament, Lokal V

 

 

Anwesende Ausschussmitglieder:

 

                   Dr. Peter Kostelka                                    (Vorsitzender)

                   Prof. Herwig Hösele                                  (Stellvertretender Vorsitzender)

 

                   Univ. Doz. Dr. Peter Bußjäger                   (Vertretung für Manfred Dörler)

                   Johann Hatzl

                   Prof. Albrecht Konecny

                   Dr. Evelin Lichtenberger                        

                   Univ. Ass. Dr. Klaus Poier

 

 

Entschuldigt:

 

                   Manfred Dörler

                   Dieter Egger

                   Prof. Ing. Helmut Mader

                   Walter Prior

                   Dr. Ernst Strasser

 

 

Weitere Teilnehmer:

                  Mag. Ronald Faber                                   (für Dr. Heinz Fischer)

                  Dr. Thomas Hofbauer                               (für Prof. Ing. Helmut Mader)

                  Dr. Marlies Meyer                        (für Büro Dr. Eva Glawischnig)

                  Mag. Michaela Piskernik-Schmaldienst       (für Walter Prior)

                  Dr. Gerald Siebeneicher                            (für Büro Dr. Böhmdorfer)

                  Mag. Gregor Wenda                                 (für Büro Dr. Ernst Strasser)

                  Dr. Harald Wögerbauer                            (für Dr. Andreas Khol)

 

 

 

Büro des Österreich-Konvents:

 

                   Dr. Ingrid Moser                                    (fachliche Ausschussunterstützung)

                   Valentina Ashurov                                  (Ausschusssekretärin)

 

Beginn:                                  14.00 Uhr

Ende:                                     15.30 Uhr

 

 

 

Tischvorlagen:

 

1.) Berichtsentwurf mit dem Stand 27. April 2004 (Dr. Peter Kostelka)

2.) Sammlung nicht konsentierter verfassungsgesetzlicher Textvorschläge

3.) Stellungnahmen Anlagen I/1 bis I/12

4.) Brief des Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler

5.) Entwurf für ein neues V. Hauptstück des Bundes- Verfassungsgesetzes

 

 

 

Tagesordnungspunkte:

 

      1.) Genehmigung des Protokolles der fünften Sitzung

      2.) Genehmigung des Protokolles der sechsten Sitzung

      3.) Genehmigung des Protokolles der siebten Sitzung

      4.) Beratung des Berichtsentwurfes

 

 

Tagesordnungspunkte 1, 2 und 3: Genehmigung des Protokolls der fünften, sechsten und siebten  Sitzung

 

Die Protokolle der fünften, sechsten und siebten Sitzung werden einstimmig genehmigt.

 

Tagesordnungspunkt 4: Beratung des Berichtsentwurfes

 

Diskussionsgrundlage ist der Berichtsentwurf samt Anlagen mit dem Stand 27. April 2004, der in der Sitzung vom Ausschussvorsitzenden aufgelegt wurde. Weiters wurde an die Ausschussmitglieder auch die Konsensliste mit dem Stand 2. April 2004 verteilt.

 

Der Berichtsentwurf samt Anlagen und die Konsensliste werden beraten. Es werden einzelne Formulierungen geändert und redaktionelle Berichtigungen vorgenommen. Die daraus folgenden Änderungen wurden in dem in der Anlage angeschlossenen Bericht  und in der Konsensliste berücksichtigt.

 

Konsens:

1. Bericht des Ausschusses 8 in der in der Anlage angeschlossenen Fassung

2. Anlage I (Stellungnahmen der vom Ausschuss ersuchten Experten)

3. Anlage II (Sammlung nicht konsentierter verfassungsgesetzlicher Textvorschläge)

 

 

 

Weitere Textvorschläge werden noch bis Donnerstag, 29. April 2004 berücksichtigt.

 

Der Vorsitzende wird den Bericht des Ausschusses 8 sodann gemäß § 32 der Geschäftsordnung des Österreich - Konvents dem Präsidium übermitteln.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros des Österreich-Konvents für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung.

 

Der Stellvertretende Vorsitzende Prof. Hösele bedankt sich beim Vorsitzenden für die ausgezeichnete Vorsitzführung.

 

 

Vorsitzender des Ausschusses 8:                                 Fachliche Ausschussunterstützung:

 

 

 

 

 

Volksanwalt Dr. Peter Kostelka                                  Dr. Ingrid Moser

 

 

 

 

Anlage:

Bericht mit dem Stand 05.05. 2004

Konsenslisten mit dem Stand 05.05. 2004