26. Sitzung des Präsidiums des
Österreich–Konvents
13. Juli 2004, 9.30 Uhr, 1017 Wien–Parlament, Lokal II, Ende 18.00
Uhr
Protokoll
Teilnehmer:
Dr. Franz Fiedler, Präsident des
Rechnungshofes a.D.
Vorsitzender des Präsidiums
Dr. Peter Kostelka, Volksanwalt
Stellvertretender Vorsitzender des
Präsidiums
Angela Orthner, Erste Präsidentin
des Oberösterreichischen Landtages
Stellvertretende Vorsitzende des
Präsidiums
Univ.Prof. Dr. Andreas Khol,
Präsident des Nationalrates
Mitglied des Präsidiums
Herbert Scheibner, Klubobmann
(Vertretung für Abg.z.NR Dr. Dieter Böhmdorfer, Mitglied des Präsidiums)
Dr. Eva Glawischnig, Abgeordnete
zum Nationalrat
Mitglied des Präsidiums
Anwesend:
Dr. Edith Goldeband,
Geschäftsführerin des Büros des Österreich–Konvents
Mag. Dagmar
Hartl, beigezogen vom Vorsitzenden
Mag. Birgit
Caesar, beigezogen vom Vorsitzenden
Dr. Ingrid Moser,
beigezogen vom Vorsitzenden
Dr. Clemens
Mayr, beigezogen vom Vorsitzenden
Mag. Jochen Danninger,
beigezogen vom Präsidenten des Nationalrates
Dr. Marlies Meyer,
beigezogen von der Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Eva Glawischnig
Mag. Ronald
Faber, beigezogen vom stellvertretenden Vorsitzenden
Mag. Katharina
Peschko-Gruber, beigezogen von Dr. Dieter Böhmdorfer
Mag. Bernhard
Rochowanski, beigezogen von Dr. Dieter Böhmdorfer
Mag. Dr.
Johannes Fischer, beigezogen von der stellvertretenden Vorsitzenden
Tagesordnung:
D)1.) Protokolle
der letzten Sitzungen
2.)
Intensivberatung
des Berichtes des Ausschusses 3 (Staatliche Institutionen)
3.) Intensivberatung des
Berichtes des Ausschusses 8 (Demokratische Kontrolle)
4.) Intensivberatung des
Zwischenberichtes des Ausschusses 2 (Legistische Strukturfragen)
5.) Allfälliges
zu 1.) Protokolle
der letzten Sitzungen
Das Präsidium nimmt keine Ergänzungen zu den Protokollen der
letzten Sitzungen vor.
zu 2.) Intensivberatung
des Berichtes des Ausschusses 3 (Staatliche Institutionen)
Das
Präsidium berät den Bericht des Ausschusses 3 an Hand der vom fachlichen Ausschussbetreuer
erstellten synoptischen Zusammenfassung der Ergebnisse der Vorberatung des
eingesetzten Komitees. Die Ergebnisse der Intensivberatung sind in der
beigelegten Synopse ersichtlich.
zu 3.) Intensivberatung
des Berichtes des Ausschusses 8 (Demokratische Kontrollen)
Das
Präsidium beginnt mit der Intensivberatung des Berichts des Ausschusses 8
aufgrund der von der fachlichen Ausschussbetreuerin erstellten Synopse der
Vorberatung. Die
Fortsetzung der Diskussion wird – ebenso wie die Behandlung der Tagesordnungspunkte
4.) und 5.) - für die nächste
Sitzung am 14. Juli 2004 anberaumt.
Beilage
Synopse mit den Ergebnissen der
Intensivberatung des Berichts des Ausschusses 3 (Staatliche Institutionen) vom
13. Juli 2004