43. Sitzung des Präsidiums des
Österreich-Konvents
12. Jänner 2005, 10.10 Uhr, 1017 Wien–Parlament, Lokal IV, Ende 11.30
Uhr
Protokoll
Teilnehmer:
Dr. Franz Fiedler, Präsident des Rechnungshofes a. D.
Vorsitzender des Präsidiums
Dr. Peter Kostelka, Volksanwalt
Stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums
Angela Orthner, Erste Präsidentin des Oberösterreichischen
Landtages
Stellvertretende Vorsitzende des Präsidiums
Dr. Eva Glawischnig, Abgeordnete zum Nationalrat
Mitglied des Präsidiums
Dr. Clemens Jabloner, Präsident des
Verwaltungsgerichtshofes
Vertreter von Dr. Claudia Kahr
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol, Präsident des Nationalrates
Mitglied des Präsidiums
Herbert
Scheibner, Klubobmann
Mitglied
des Präsidiums
Anwesend:
Dr. Edith Goldeband, Geschäftsführerin
des Büros des Österreich-Konvents
Dr. Gerald Grabensteiner, beigezogen vom
Vorsitzenden
Mag. Dagmar Hartl, beigezogen vom
Vorsitzenden
Dr. Renate Casetti, beigezogen vom
Vorsitzenden
Dr. Eduard Trimmel, beigezogen vom
Vorsitzenden
Mag. Jochen Danninger, beigezogen vom
Präsidenten des Nationalrates
Mag. Ronald Faber, beigezogen vom
Stellvertretenden Vorsitzenden
Landtagsdirektor Dr. Helmut Hörtenhuber,
beigezogen von der stellvertretenden Vorsitzenden
Dr. Marlies Meyer, beigezogen von der
Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Eva Glawischnig
Mag. Katharina Peschko-Gruber, beigezogen
von Klubobmann Herbert Scheibner
Tagesordnung:
1.) Protokolle
der letzten Sitzungen
2.) Entwurf
des Berichts des Österreich-Konvents
3.) Allfälliges
Zu 1.) Protokolle der letzten Sitzungen
Die
Geschäftsführerin des Büros nimmt Ergänzungen zu den Entwürfen der Protokolle
der letzten (39. bis 42.) Sitzungen entgegen.
Zu 2.) Entwurf des
Berichts des Österreich-Konvents
Die
Geschäftsführerin des Büros nimmt weiters schriftliche Vorschläge zum Entwurf
des Berichts des Österreich-Konvents entgegen, die im Präsidium diskutiert
werden. Das Präsidium kommt überein, die Endredaktion des
Berichts des Österreich-Konvents im vorbereitenden Komitee zu erarbeiten und
stellt hiefür die für den 17. und 18. Jänner 2005 vorgesehenen Sitzungstermine
zur Verfügung. Die letzte Sitzung des Präsidium wird am 20. Jänner 2005 von
14.00 bis 17.00 Uhr vereinbart, in der Bericht des Österreich-Konvents
konsentiert werden soll. Der vom Präsidium vorgelegte Bericht des Konvents ist
allen Mitgliedern des Konvents spätestens am 21. Jänner 2005 mit der Einladung
für die letzte (17.) Sitzung des Konvents, die für den 28. Jänner 2005 ab 10.00
Uhr mit offenen Ende einberufen wird, zu übermitteln.
Das Präsidium verlängert die Redezeit für die letzte
Konventssitzung auf 10 Minuten. Jedes Mitglied erhält überdies die Möglichkeit
zu einer weiteren Wortmeldung – allerdings beschränkt auf 5 Minuten. Sofern es
zum Bericht des Österreich-Konvents unterschiedliche Auffassungen gibt, sind
diese gem. § 37 der Geschäftsordnung in ein abschließendes Dokument des
Berichts (Teil 5 des Berichts)
aufzunehmen.
Die Sitzung endet
um 11.30 Uhr.