Anwesend:
Ausschussmitglieder:
Mag. Werner
Wutscher (Vorsitzender)
Dr. Peter Kostelka (Vertretung
für Dr. Johannes Schnizer)
Mag. Thomas Obernosterer (Vertretung
für Elisabeth Gehrer)
Mag.
Ulrike Schebach-Huemer (Vertretung
für Dr. Michael Häupl)
Univ.
Prof. Dr. Clemens Jabloner
Christopher
Drexler (Vertretung
für Waltraud Klasnic)
Dr. Manfred Matzka,
Dr. Robert Tauber (Vertretung
für Hans Niessl)
Dr. Michaela Pfeifenberger
Dr. Paul Gruber (Vertretung
für Dr. Josef Pühringer)
Dr. Alfred Finz (Vertretung
für Dr. Wolfgang Schüssel)
Ök. Rat Rudolf Schwarzböck
Dr. Peter Wittmann
Weitere
Teilnehmer:
Mag. Karl Wollrab (für
Präsident Dr. Fiedler)
Dr. Marlies Meyer (für
Dr. Eva Glawischnig)
Veronika Mickel (für
Univ. Prof. Dr. Andreas Kohl)
Mag. Ronald Faber (für
Univ. Prof. Dr. Heinz Fischer)
Mag.
Florian Welzig (mit
Vertreter für Dr. Wolfgang Schüssel)
Büro des Österreich-Konvents:
Mag. Michael
Bauer (fachliche
Ausschussunterstützung)
Brigitte Birkner (Vertretung
für Birgit Mayerhofer)
Nicht
Anwesend:
Mag.
Herbert Haupt
Bernd
Vögerle
Beginn: 14.15
Uhr
Ende: 15.50
Uhr
Tagesordnungspunkte:
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt
die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Tagesordnungspunkt
2: Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden
Über Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird Dr.
Schnizer einstimmig zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses
gewählt.
Der
Vorsitzende stellt das Mandat vor und betont die Schnittstellen, die mit
Ausschuss 5 vorhanden sind. Nach ausführlicher Diskussion wird beschlossen
einen Bezirkshauptmann sowie einen Magistratsdirektor als Experten zu laden.
Die verfassungsrechtlichen Schranken sollen von ihnen aufgezeigt werden.
Weiters
wird beschlossen einen zusätzlichen externen Experten einzuladen.
Es wird beschlossen, dass zusätzlich zu den bereits
bekannten Terminen zwei weitere
Termine am 07.01.2004 und am 30.01.2004 jeweils in der Zeit von 14:00 – 17:00
Uhr stattfinden werden.
Weiters wird eine gemeinsame Sitzung am 20.11.2003 von
10:00 – 17:00 Uhr mit Ausschuss 5 abgehalten werden.
Tagesordnungspunkt 5: Allfälliges
Für die nächste Sitzung wird einen weitere
Literaturliste vom Ausschussbetreuer vorbereitet werden.
Ende der Sitzung 15:50 Uhr
Vorsitzender
des Ausschusses 6: Fachliche
Ausschussunterstützung:
Mag. Werner Wutscher Mag. Michael
Bauer