Anwesende:
Ausschussmitglieder:
Dr. Manfred Matzka (Vorsitzender)
Univ.Prof.
Dr. Peter Böhm (stellvertretender
Vorsitzender)
Univ.Doz. Dr. Hanspeter Hanreich
/
Dr. Ulrich E. Zellenberg (Vertretung
für Dr. Christoph Leitl)
Dr. Elfriede Mayrhofer
Dr. Robert Tauber (Vertretung
für Hans Niessl)
Mag. Klaus Hartmann (Vertretung
für DI Josef Pröll)
Dr.
Gerhard Walcher (Vertretung
für Dr. Franz Schausberger)
Dr. Leo
Specht
Mag.
Valentin Wedl (Vertretung
für Mag. Herbert Tumpel)
Dr. Anton
Gstöttner (Vertretung
für DDr. Herwig van Staa)
Dr.
Günther Voith
Weitere Teilnehmer:
Mag: Ronald Faber (für
Univ.Prof. Dr. Heinz Fischer)
Dr. Philipp Hartig (für
Univ.Prof. Dr. Andreas Khol)
Büro des
Österreich-Konvents:
Dr. Gerald Grabensteiner (fachliche
Ausschussunterstützung)
Valentina Ashurov (Ausschusssekretariat)
Beginn: 10.00
Uhr
Ende: 14.40
Uhr
Tagesordnung:
1. Begrüßung und
Feststellung der Anwesenheit
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3. abschließende Beratung über den Entwurf des Ausschussberichts
4. Allfälliges
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die
Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Zu TOP
2:
Das Protokoll der 8. Sitzung vom 27. Jänner 2004 wird
genehmigt.
Zu TOP 3:
Der überarbeitete Entwurf des Ausschussberichts, Stand 4.
Februar 2004, wird abschließend beraten.
Es werden einzelne Formulierungen geändert und redaktionelle
Berichtigungen vorgenommen. Bei einzelnen Punkten wird festgehalten, wo kein
Konsens erzielt werden konnte.
Der Vertreter des Landes Salzburg verweist auf seine
schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des Ausschussberichts und spricht sich
gegen einige Ausführungen aus, insbesondere zum Mandatspunkt
„Privatwirtschaftswaltung“. Er behält sich eine abweichende Stellungnahme zum
Ausschussbericht vor.
Der Vorsitzende ersucht, redaktionelle Änderungsvorschläge
bis spätestens zur Plenarsitzung des Österreich-Konvents am 16. Februar 2004 zu
übermitteln.
Zu TOP 4:
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Ausschussbericht
voraussichtlich auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Österreich-Konvents
am 5. März 2004 stehen wird.
Er bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses und bei
den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros des Österreich-Konvents für die
gute Zusammenarbeit und Unterstützung.
Vorsitzender des Ausschusses 7: Fachliche
Ausschussunterstützung:
Dr. Manfred
Matzka Dr.
Gerald Grabensteiner