Protokoll

über die 9. Sitzung des Ausschusses 7

am 10. Februar 2004

im Parlament, Lokal IV

 

Anwesende:

 

Ausschussmitglieder:

Dr. Manfred Matzka                                       (Vorsitzender)

Univ.Prof. Dr. Peter Böhm                                          (stellvertretender Vorsitzender)

Univ.Doz. Dr. Hanspeter Hanreich /

Dr. Ulrich E. Zellenberg                                   (Vertretung für Dr. Christoph Leitl)

Dr. Elfriede Mayrhofer

Dr. Robert Tauber                                          (Vertretung für Hans Niessl)

Mag. Klaus Hartmann                                                 (Vertretung für DI Josef Pröll)

Dr. Gerhard Walcher                                       (Vertretung für Dr. Franz Schausberger)

Dr. Leo Specht

Mag. Valentin Wedl                                                    (Vertretung für Mag. Herbert Tumpel)

Dr. Anton Gstöttner                                         (Vertretung für DDr. Herwig van Staa)

Dr. Günther Voith

 

Weitere Teilnehmer:

Mag: Ronald Faber                                         (für Univ.Prof. Dr. Heinz Fischer)

Dr. Philipp Hartig                                            (für Univ.Prof. Dr. Andreas Khol)

                                                                      

Büro des Österreich-Konvents:

Dr. Gerald Grabensteiner                                (fachliche Ausschussunterstützung)

            Valentina Ashurov                                           (Ausschusssekretariat)

 

 

 

Beginn:                                   10.00 Uhr

Ende:                                      14.40 Uhr

 

Tagesordnung:

 

1. Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit

2.  Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

3.  abschließende Beratung über den Entwurf des Ausschussberichts

4.  Allfälliges

 

 

Zu TOP 1:

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

 

Zu TOP 2:

 

Das Protokoll der 8. Sitzung vom 27. Jänner 2004 wird genehmigt.

 

 

Zu TOP 3:

 

Der überarbeitete Entwurf des Ausschussberichts, Stand 4. Februar 2004, wird abschließend beraten.

 

Es werden einzelne Formulierungen geändert und redaktionelle Berichtigungen vorgenommen. Bei einzelnen Punkten wird festgehalten, wo kein Konsens erzielt werden konnte.

 

Der Vertreter des Landes Salzburg verweist auf seine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des Ausschussberichts und spricht sich gegen einige Ausführungen aus, insbesondere zum Mandatspunkt „Privatwirtschaftswaltung“. Er behält sich eine abweichende Stellungnahme zum Ausschussbericht vor.

 

Der Vorsitzende ersucht, redaktionelle Änderungsvorschläge bis spätestens zur Plenarsitzung des Österreich-Konvents am 16. Februar 2004 zu übermitteln.

 

 

Zu TOP 4:

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Ausschussbericht voraussichtlich auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Österreich-Konvents am 5. März 2004 stehen wird.

Er bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros des Österreich-Konvents für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung.

 

 

 

 

Vorsitzender des Ausschusses 7:                                             Fachliche Ausschussunterstützung:

 

 

 

Dr. Manfred Matzka                                                               Dr. Gerald Grabensteiner