Anwesende:
Ausschussmitglieder:
Holzinger, Univ.Prof. Dr. Gerhart (Vorsitzender)
Baumgartner-Gabitzer, Dr. Ulrike (stellvertretende
Vorsitzende)
Hatzl, Johann
Hösele, Prof.
Herwig
Konecny, Prof.
Albrecht
Mayer, Univ.Prof.
DDr. Heinz
Lengheimer, DDr. Karl (Vertretung
für Mayrhofer, Dr. Elfriede)
Hink, Dr. Robert (Vertretung
für Mödlhammer, Helmut)
Nagl, Mag. Siegfried
Petrovic, Dr. Madeleine
Pfeifenberger, Dr. Michaela
Vögerle, Bernd
Weitere
Teilnehmer:
Wollrab, MR Mag. Karl (für
Präsident Fiedler)
Wintoniak, Mag. Alexis (für
Präsident Khol)
Büro des Österreich-Konvents
Mayr, Dr. Clemens (fachliche
Ausschussunterstützung)
Mayerhofer, Birgit (Ausschusssekretariat)
Beginn: 15.00
Uhr
Ende: 16.05
Uhr
Tagesordnungspunkte: 1. Konstituierung des Ausschusses 3
2.
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
3.
Generaldebatte
4.
Weitere Vorgehensweise
Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit
fest und hält fest, dass sich der Ausschuss somit konstituiert hat.
Tagesordnungspunkt
2: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Über Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird Frau
Abgeordnete Dr. Baumgartner-Gabitzer einstimmig zur stellvertretenden
Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.
Der
Ausschussvorsitzende teilt mit, dass das Präsidium in seiner Sitzung vom
heutigen Tage das Mandat für den Ausschuss 3 beschlossen hat. Dieses Mandat
wird kurz dargestellt.
Es wird einvernehmlich folgende weitere Vorgehensweise
festgelegt:
Die Ausschussmitglieder werden ersucht, bis zum
26. September 2003 in einer schriftlichen Stellungnahme kurz zu
skizzieren, welche inhaltlichen Schwerpunkte sich aus ihrer Sicht für die
weitere Arbeit des Ausschusses ergeben, sowie, welche Positionen sie dazu
jeweils einnehmen. Diese Stellungnahmen sollen als Grundlage für die
inhaltliche Strukturierung der weiteren Ausschussarbeit dienen. Der
Ausschussvorsitzende wird in Zusammenwirken mit der stellvertretenden
Vorsitzenden und dem Ausschussbetreuer nach Einlangen der Stellungnahmen eine
Basisinformation für alle Ausschussmitglieder erstellen, in der die geltende
Rechtslage, vorliegende Änderungsvorschläge sowie Vergleiche mit der Rechtslage
in anderen Staaten einfließen sollen.
Als
weitere Sitzungstermine werden folgende Tage festgelegt:
Dienstag, 14. Oktober 2003,
Dienstag, 11. November 2003,
Freitag, 21. November 2003,
Montag, 15. Dezember 2003,
Freitag, 9. Jänner 2004,
Montag,
26. Jänner 2004.
Die Sitzungen werden jeweils
für 09.30 bis 18.00 Uhr angesetzt.
Für die genannten Termine
werden – bis auf den ersten Termin – folgende Ersatztermine festgelegt:
statt Dienstag, 11. November 2003, Montag,
10. November 2003,
statt Freitag, 21. November 2003, Donnerstag,
20. November 2003
statt Montag, 15. Dezember 2003, Dienstag,
16. Dezember 2003,
statt Freitag, 9. Jänner 2004, Donnerstag,
8. Jänner 2004,
statt Montag, 26. Jänner 2004, Donnerstag,
29. Jänner 2004.
Die
Aufarbeitung der dem Ausschuss übertragenen Themen soll bis zum
15. Dezember 2003 abgeschlossen sein. Die Termine im Jänner 2004 sind für
die Abklärung des Textes des Endberichts vorgesehen. Es sollen alle im Mandat
angeführten Fragestellungen behandelt werden, unabhängig davon, ob der
Ausschuss dann einen konkreten Änderungsbedarf erkennt.
Um gegenläufige Ausschussberichte zu vermeiden, soll
durch den Ausschussvorsitzenden sowie die Ausschussmitglieder, die in mehreren
Ausschüssen vertreten sind, eine inhaltliche Akkordierung mit der Arbeit
anderer Ausschüsse, mit denen es thematische Überschneidungen gibt (wie etwa
mit dem Ausschuss 5), erfolgen.
Festgehalten
wird, dass für die Ausschusssitzungen für etwaige Präsentationen ein „Beamer“
zur Verfügung stehen wird.
Vorsitzender
des Ausschusses 3: Fachliche
Ausschussunterstützung:
Univ.Prof.
Dr. Gerhart Holzinger Dr. Clemens
Mayr