Protokoll

über die Sitzung des Ausschusses 3

am 11. September 2003

im Parlament, Lokal III

 

 

Anwesende:

 

Ausschussmitglieder:

 

Holzinger, Univ.Prof. Dr. Gerhart                    (Vorsitzender)

Baumgartner-Gabitzer, Dr. Ulrike                    (stellvertretende Vorsitzende)

Hatzl, Johann

Hösele, Prof. Herwig

Konecny, Prof. Albrecht

Mayer, Univ.Prof. DDr. Heinz

Lengheimer, DDr. Karl                                    (Vertretung für Mayrhofer, Dr. Elfriede)

Hink, Dr. Robert                                             (Vertretung für Mödlhammer, Helmut)

Nagl, Mag. Siegfried

Petrovic, Dr. Madeleine

Pfeifenberger, Dr. Michaela

Vögerle, Bernd

 

Weitere Teilnehmer:

 

Wollrab, MR Mag. Karl                                  (für Präsident Fiedler)

Wintoniak, Mag. Alexis                                   (für Präsident Khol)

 

Büro des Österreich-Konvents

 

Mayr, Dr. Clemens                                         (fachliche Ausschussunterstützung)

Mayerhofer, Birgit                                           (Ausschusssekretariat)

 

 

Beginn:                        15.00 Uhr

 

Ende:                                       16.05 Uhr

 

Tagesordnungspunkte:  1. Konstituierung des Ausschusses 3

                                   2. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

                                               3. Generaldebatte

                                               4. Weitere Vorgehensweise

 

 

Tagesordnungspunkt 1: Konstituierung des Ausschusses

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und hält fest, dass sich der Ausschuss somit konstituiert hat.

 

 

Tagesordnungspunkt 2: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

 

Über Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird Frau Abgeordnete Dr. Baumgartner-Gabitzer einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.

 

 

Tagesordnungspunkt 3: Generaldebatte

 

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass das Präsidium in seiner Sitzung vom heutigen Tage das Mandat für den Ausschuss 3 beschlossen hat. Dieses Mandat wird kurz dargestellt.

 

 

Tagesordnungspunkt 4: Weitere Vorgehensweise

 

Es wird einvernehmlich folgende weitere Vorgehensweise festgelegt:

 

Die Ausschussmitglieder werden ersucht, bis zum 26. September 2003 in einer schriftlichen Stellungnahme kurz zu skizzieren, welche inhaltlichen Schwerpunkte sich aus ihrer Sicht für die weitere Arbeit des Ausschusses ergeben, sowie, welche Positionen sie dazu jeweils einnehmen. Diese Stellungnahmen sollen als Grundlage für die inhaltliche Strukturierung der weiteren Ausschussarbeit dienen. Der Ausschussvorsitzende wird in Zusammenwirken mit der stellvertretenden Vorsitzenden und dem Ausschussbetreuer nach Einlangen der Stellungnahmen eine Basisinformation für alle Ausschussmitglieder erstellen, in der die geltende Rechtslage, vorliegende Änderungsvorschläge sowie Vergleiche mit der Rechtslage in anderen Staaten einfließen sollen.

 

Als weitere Sitzungstermine werden folgende Tage festgelegt:

 

Dienstag, 14. Oktober 2003,

Dienstag, 11. November 2003,

Freitag, 21. November 2003,

Montag, 15. Dezember 2003,

Freitag, 9. Jänner 2004,

Montag, 26. Jänner 2004.

 

Die Sitzungen werden jeweils für 09.30 bis 18.00 Uhr angesetzt.

 

Für die genannten Termine werden – bis auf den ersten Termin – folgende Ersatztermine festgelegt:

 

statt Dienstag, 11. November 2003,                Montag, 10. November 2003,

statt Freitag, 21. November 2003,                   Donnerstag, 20. November 2003

statt Montag, 15. Dezember 2003,                  Dienstag, 16. Dezember 2003,

statt Freitag, 9. Jänner 2004,                           Donnerstag, 8. Jänner 2004,

statt Montag, 26. Jänner 2004,                        Donnerstag, 29. Jänner 2004.

 

Die Aufarbeitung der dem Ausschuss übertragenen Themen soll bis zum 15. Dezember 2003 abgeschlossen sein. Die Termine im Jänner 2004 sind für die Abklärung des Textes des Endberichts vorgesehen. Es sollen alle im Mandat angeführten Fragestellungen behandelt werden, unabhängig davon, ob der Ausschuss dann einen konkreten Änderungsbedarf erkennt.

 

Um gegenläufige Ausschussberichte zu vermeiden, soll durch den Ausschussvorsitzenden sowie die Ausschussmitglieder, die in mehreren Ausschüssen vertreten sind, eine inhaltliche Akkordierung mit der Arbeit anderer Ausschüsse, mit denen es thematische Überschneidungen gibt (wie etwa mit dem Ausschuss 5), erfolgen.

 

Festgehalten wird, dass für die Ausschusssitzungen für etwaige Präsentationen ein „Beamer“ zur Verfügung stehen wird.

 

 

 

Vorsitzender des Ausschusses 3:                                             Fachliche Ausschussunterstützung:

 

 

 

 

Univ.Prof. Dr. Gerhart Holzinger                                             Dr. Clemens Mayr