Anwesende:
Ausschussmitglieder
(Vertreter):
Univ.Prof.
Dr. Gerhart Holzinger (Vorsitzender)
Dr.
Ulrike Baumgartner-Gabitzer (stellvertretende
Vorsitzende)
Dr.
Johannes Schnizer (Vertretung
für Dr. Maria Berger)
Johann
Hatzl
Prof. Herwig
Hösele
Prof.
Albrecht Konecny
Dr.
Peter Kostelka
Dr.
Ulrike Schebach-Huemer (Vertretung
für Mag. Siegfried Nagl)
Dr. Madeleine Petrovic
Dr.
Michaela Pfeifenberger
Bernd
Vögerle
Weitere Teilnehmer:
Markus Kroiher (Büro Univ.Prof. Dr. Andreas Khol)
Mag.
Bernhard Rochowanski (Büro
Dr. Dieter Böhmdorfer)
Dr.
Sabine Wagner (Begleitperson
Dr. Madeleine Petrovic)
Mag.
Renè Bruckner (Begleitperson
Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer)
Dr.
Johannes Fischer (Büro
Angela Orthner)
Mag.
Ronald Faber (Büro
Univ.Prof. Dr. Heinz Fischer)
Büro des Österreich-Konvents:
Dr. Clemens Mayr (fachliche
Ausschussunterstützung)
Brigitte Birkner (Ausschusssekretariat)
Beginn: 10.00
Uhr
Ende: 12.00
Uhr
Tischvorlagen:
·
Tagesordnung
·
Änderungs- und
Ergänzungsvorschläge zum Entwurf für einen Bericht des Ausschusses 3
·
Ergänzende
Stellungnahme des Österreichischen Gemeindebundes
·
Positionspapier
des Gemeinderates der Stadt Linz
·
Weiterer
Ergänzungsvorschlag zum Entwurf für einen Bericht des Ausschusses 3
Tagesordnungspunkte:
1.
Genehmigung
des Protokolls der sechsten Sitzung
2.
Beratung
über den Bericht des Ausschusses 3
Festgehalten wird, dass gegen das Protokoll über die
fünfte Ausschusssitzungen keine schriftlichen Einwendungen erhoben worden sind
und es somit in der am 5. Jänner 2004 übersendeten Version als genehmigt
gilt.
Tagesordnungspunkt 1
Gegen
das Protokoll über die sechste Ausschusssitzung werden keine Einwendungen
erhoben und es wird somit genehmigt.
Tagesordnungspunkt 2
Beraten
wird der am 19. Jänner 2004 übermittelte Entwurf für einen
Ausschussbericht im Lichte der dazu ergangenen schriftlichen Stellungnahmen
einiger Ausschussmitglieder sowie weiterer, in der Sitzung mündlich
vorgebrachter Änderungs- und Ergänzungsvorschläge. Der Ausschussvorsitzende
wird ermächtigt, den Ausschussbericht entsprechend den Ergebnissen dieser
Beratungen zu überarbeiten und hernach an das Präsidium zu übermitteln.
Vorsitzender des Ausschusses 3: Fachliche
Ausschussunterstützung:
Univ.Prof. Dr. Gerhart Holzinger e.h. Dr. Clemens
Mayr e.h.