Protokoll

über die 7. Sitzung des Ausschusses 3

am 30. Jänner 2004

im Parlament, Lokal III

 

Anwesende:

 

Ausschussmitglieder (Vertreter):

            Univ.Prof. Dr. Gerhart Holzinger          (Vorsitzender)

            Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer         (stellvertretende Vorsitzende)

            Dr. Johannes Schnizer              (Vertretung für Dr. Maria Berger)

            Johann Hatzl

            Prof. Herwig Hösele

            Prof. Albrecht Konecny

            Dr. Peter Kostelka

            Dr. Ulrike Schebach-Huemer              (Vertretung für Mag. Siegfried Nagl)

            Dr. Madeleine Petrovic

            Dr. Michaela Pfeifenberger

            Bernd Vögerle

 

Weitere Teilnehmer:

 

            Markus Kroiher                                  (Büro Univ.Prof. Dr. Andreas Khol)

            Mag. Bernhard Rochowanski              (Büro Dr. Dieter Böhmdorfer)

            Dr. Sabine Wagner                              (Begleitperson Dr. Madeleine Petrovic)

            Mag. Renè Bruckner                           (Begleitperson Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer)

            Dr. Johannes Fischer                           (Büro Angela Orthner)

            Mag. Ronald Faber                             (Büro Univ.Prof. Dr. Heinz Fischer)

 

Büro des Österreich-Konvents:

 

            Dr. Clemens Mayr                               (fachliche Ausschussunterstützung)

            Brigitte Birkner                        (Ausschusssekretariat)

 

Beginn:           10.00 Uhr

Ende:              12.00 Uhr

Tischvorlagen:

·        Tagesordnung

·        Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zum Entwurf für einen Bericht des Ausschusses 3

·        Ergänzende Stellungnahme des Österreichischen Gemeindebundes

·        Positionspapier des Gemeinderates der Stadt Linz

·        Weiterer Ergänzungsvorschlag zum Entwurf für einen Bericht des Ausschusses 3

 

 

Tagesordnungspunkte:

 

1.      Genehmigung des Protokolls der sechsten Sitzung

2.      Beratung über den Bericht des Ausschusses 3

 

 

Festgehalten wird, dass gegen das Protokoll über die fünfte Ausschusssitzungen keine schriftlichen Einwendungen erhoben worden sind und es somit in der am 5. Jänner 2004 übersendeten Version als genehmigt gilt.

 

Tagesordnungspunkt 1

 

Gegen das Protokoll über die sechste Ausschusssitzung werden keine Einwendungen erhoben und es wird somit genehmigt.

 

Tagesordnungspunkt 2

 

Beraten wird der am 19. Jänner 2004 übermittelte Entwurf für einen Ausschussbericht im Lichte der dazu ergangenen schriftlichen Stellungnahmen einiger Ausschussmitglieder sowie weiterer, in der Sitzung mündlich vorgebrachter Änderungs- und Ergänzungsvorschläge. Der Ausschussvorsitzende wird ermächtigt, den Ausschussbericht entsprechend den Ergebnissen dieser Beratungen zu überarbeiten und hernach an das Präsidium zu übermitteln.

 

 

 

Vorsitzender des Ausschusses 3:                                             Fachliche Ausschussunterstützung:

 

 

 

 

 

Univ.Prof. Dr. Gerhart Holzinger e.h.                           Dr. Clemens Mayr e.h.