Kostelka, Peter

Österreich-Konvent – Wie könnte es weitergehen?

In: Hösele, Herwig ua. (Hg): Steirisches Jahrbuch für Politik 2004,
Graz: 2005, S. 147-153.

Kostelka stellt zunächst fest, dass weder der Entwurf einer Bundesverfassung von Franz Fiedler, noch der Endbericht des Österreich-Konvents im Plenum und den Ausschüssen des Konvents beraten wurde. Gleichzeitig betont er, dass der Konvent insgesamt erfolgreich war und viel gute Arbeit geleistet hat. Allerdings meint er, dass das Verfassungsthema nicht so sehr in seiner wissenschaftlichen Durchdringung als vielmehr in seiner politischen Bedeutung gesehen werden müsse. Verfassungspolitik ist für ihn primär ein Interessenabtausch. Er glaubt nicht, dass es sinnvoll wäre, einzelne Teile aus den Konventsergebnissen, sondern plädiert für die Umsetzung eines Gesamtkonzepts (wenn auch durchaus in Teilschritten), selbst wenn es lange dauern sollte.