Glawischnig, Eva

Wider die Logik des Scheiterns.

Rückblick auf den Konvent und Bausteine für eine Verfassungsreform

In: Hösele, Herwig ua. (Hg): Steirisches Jahrbuch für Politik 2004, Graz: 2005, S. 161-165.

Die Autorin erläutert die grundsätzliche Haltung der Grünen gegenüber dem Konvent, die zunächst eher skeptisch, aber offen für neue Lösungsansätze war. Sie kritisiert aber die öffentliche Auseinandersetzung über den Konvent, die hauptsächlich von Spekulationen über dessen mögliches Scheitern geprägt war, die aber das tatsächliche Nicht-Erreichen der dem Konvent gesteckten Ziele kaum kritisch reflektierte.

In weiterer Folge stellt Glawischnig die Bausteine einer „Grünen“ Verfassungsreform vor:

1. Demokratisierung

2. Kontrolle

3. Partizipation

4. Soziale und ökologische Sicherheit

5. Gleichheit

6. Rechtsschutz

7. Neues Verhältnis Bund-Länder-Gemeinden