Wiederin, Ewald

Bundesrecht und Landesrecht

Zugleich ein Beitrag zu Strukturproblemen der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung in Österreich und in Deutschland.

(Forschungen aus Staat und Recht Band 111). Wien-New York: Springer 1995.

Inhaltsübersicht

Einleitung - Das Verhältnis zwischen Bundesrecht und Landesrecht in der Bundesstaatstheorie

I. Das Bund-Länder-Verhältnis in der Dogmengeschichte des Bundesstaates

A. Die Staatenstaatstheorie von Waitz

B. Das Bundesstaatsmodell des deutschen Kaiserreichs

C. Die Bundesstaatskonzeption Kelsens

D. Materielle Bundesstaatslehren

II. Bundesstaat und Einheit der Rechtsordnung

A. Die Utopie dualer Koordination

B. Die Eingliederung der Landes- in die Bundesrechtsordnung

C. Ein formales Bundesstaatsmodell: Drei Rechtskreise, zwei Staaten, eine Rechtsordnung

D. Der dritte Kreis – eine Chimäre?

E. Vorverständnis und Theoriedesign

III. Begriffliche Klärungen

A. Derogation

B. Invalidation

C. Suspension

Erster Abschnitt - Das Verhältnis zwischen Bundesrecht und Landesrecht in Österreich

I. Reichsgesetzgebung und Landesgesetzgebung unter der Dezemberverfassung 1867

A. Kompetenzverteilung und Kompetenzkonflikte

B. Das Verhältnis zwischen Reichs- und Landesgesetzen

II. Das Verhältnis zwischen Bundesgesetzen und Landesgesetzen im B-VG: Eine

Bestandsaufnahme

A. Der Meinungsstand

B. Die Bestimmungen des B-VG

III. Bundesstaatliche Kompetenzverteilung und wechselseitige Derogierbarkeit zwischen
Bundes- und Landesrecht

A. Materielle Kompetenzverteilung

B. Devolution der Kompetenz

C. Änderungen der Kompetenzverteilung

D. Zwischenbilanz

E. Spezielle verbandsübergreifende Aufhebungsermächtigungen und derogatorische Kraft

IV. Genese und Funktion des Art 140 Abs 6 B-VG

A. Historische Interpretation

B. Teleologische Überlegungen

V. Das Verfassungsrecht von Bund und Ländern

A. Der Meinungsstand

B. Derogation der Landesverfassungen durch Bundesverfassungsrecht?

C. Derogation von Bundesverfassungsgesetzen durch Landesverfassungsrecht?

D. Ergebnis

VI. Zum Inhalt der lex-posterior-Regel

A. Das Schicksal inhaltsgleichen Rechts bei materieller Derogation

B. Derogation und räumliche Geltungsbereiche der Bundes- und Landesgesetze

C. Zusammenfassung der Ergebnisse

Zweiter Abschnitt - Das Verhältnis zwischen Bundesrecht und Landesrecht in Deutschland

I. Das historische Vorbild: Reichsrecht und Landesrecht in der Weimarer
Reichsverfassung

A. Dogmatische Einzelfragen

B. Die Funktion des Art 13 Abs 1 WRV

II. Die Entstehungsgeschichte des Art 21 GG

III. Die Judikatur des BVerfG zu Art 31 GG

A. Die ältere Judikatur

B. Der Beschluss BverfGE 36, 342

C. Die jüngere Judikatur

IV. Die Funktion des Art 31 im Bundesstaat des Grundgesetzes

A. Der Ausgangspunkt

B. Art 31 als Kompetenzverteilungsannex?

C. Normenkollisionsvorschrift im Verfassungsrechtsbereich?

V. Rechtsfolgen und Anwendungsbereich des Art 31 GG

A. Art 31 GG als Derogationsnorm

B. Das gebrochene Landesrecht

C. Das brechende Bundesrecht

D. Die Abgrenzung von Bundesrecht und Landesrecht

E. Verfahrensrechtliche Konsequenzen

Schluß - Vergleichendes Résumé

I. Der erste Eindruck: Grundsätzlich verschiedene Systeme

II. Konvergenzen in Theorie und Praxis

III. Die Kompetenzverteilungssysteme

IV. Die Derogationsregeln: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

V. Entwicklungsperspektiven