Öhlinger, Theo (Hg.)

Methodik der Gesetzgebung

Legistische Richtlinien in Theorie und Praxis

(= Forschungen aus Staat und Recht 57) Wien-New York: Springer 1982.

 

 

In diesem Buch werden die Beiträge zu einem Symposion „Planung der Gesetzgebung – Legistische Richtlinien in Theorie und Praxis“ wiedergegeben, das von der Wiener Sektion der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie vom 29. bis 31. Mai 1980 in Wien veranstaltet wurde. Im Kontext des Leitbilds vom planenden und leistenden Staat gehen die Beiträge dieses Sammelbandes zentralen Fragen des Gesetzes als Instrument gesellschaftlicher Problemlösung und seiner Gestaltung nach. Dies geschieht nicht nur in juristischer Perspektive, sondern bezieht soziologische, ökonomische und politikwissenschaftliche Methoden und Analysen ein.

 

Inhaltsübersicht

 

Theo Öhlinger

Planung der Gesetzgebung und Wissenschaft – Einführung in das Tagungsthema

 

A. Grundfragen einer Planung der Gesetzgebung

 

  I.  Theo Öhlinger

Das Gesetz als Instrument gesellschaftlicher Problemlösung und seine Alternativen. Skizzen zu einer Grundfrage der Gesetzgebungstheorie

 

II.  Herbert Ent

    Gesetzgebungsökonomie

 

B. Der politische Rahmen einer Planung der Gesetzgebung

 

  I.  Heinz Fischer

      Planung der Gesetzgebung im politischen System

 

II.  Hans-Georg Heinrich

    Gesetzgebung im Parteien- und Verbändestaat

 

III.  Planung der Gesetzgebung aus der Sicht des Parlaments

      Eugen Veselsky

      Heinrich Neisser

      Friedhelm Frischenschlager

 

C. Planung der Gesetzgebung aus der Sicht der Vollziehung

 

  I.  Peter Noll

      Die Berücksichtigung der Effektivität der Gesetze bei ihrer Schaffung

 

II.  Josef Ponzer

    Gesetzgebung aus der Sicht der Vollziehung

 

III.  Gerhart Wielinger

    Bedingungen der Vollziehbarkeit von Gesetzen

 


D. Probleme der Legistik

 

  I.  Ota Weinberger

    Syntaktische und semantische Probleme der Gesetzgebung

 

II.  Fritz Schönherr

      Gedanken zur Gesetzessprache

 

III.  Helmut Schreiner

      Regeln zur Vermeidung von Lücken im Recht

 

E. Legistische Richtlinien

 

  I.  Harald Kindermann

    Entwicklungsstand legistischer Richtlinien des deutschen Sprachraums

 

II.  Ludwig Adamovich

      Die Legistischen Richtlinien des Bundes 1979

 

III.  Gerhart Holzinger

    Legistische Richtlinien 1979 und Verwaltungsreform

 

IV.  Friedrich Lachmayer

    Überlegungen zu einer Neugestaltung der Legistischen Richtlinien