Berger, Maria

Der Europäische und der Österreich-Konvent – Versuch eines Vergleichs

In: Österreichische Gemeindezeitung 4/2004, S. 12-13

Die Autorin, Mitglied des Konvents zur Zukunft Europas und – von 30. 6. 2003 bis 27. 8. 2004 – Mitglied des Österreich-Konvents vergleicht in diesem Beitrag Organisation, Arbeit und Inhalte der beiden Konvente. Sie tut dies aufgrund ihrer persönlichen Eindrücke und Erfahrungen und angesichts der Tatsache, dass regelmäßig darauf hingewiesen wird, wie die Einsetzung des Österreich-Konvents vom Erfolg der Europäischen Konvente inspiriert war.

Berger sieht die Konventsmethode als eine Möglichkeit zur Überwindung verfahrener Ausgangssituationen. Entscheidend ist die Zusammensetzung, die so zu gestalten ist, dass die Zahl der an echten Reformen Interessierten jene der „Systemverteidiger“ überwiegt. Der Vorteil des Europäischen Konvents bestand in diesem Zusammenhang gerade darin, dass die Mitglieder einander zuvor kaum kannten. Anders beurteilt sie in diesem Zusammenhang den Österreich-Konvent, der vielfach bekannte Debatten fortsetzt. Berger kritisiert die Weite des Mandats und die mangelnden konkreten Vorgaben des Österreich-Konvents, ebenso wie die Dominanz der politischen Parteien.