Hörtenhuber, Helmut/Steiner Wolfgang

Der Österreich-Konvent. Vorgeschichte, Aufgaben, Erwartungen.

In: Khol, Andreas/Ofner, Günther/Burkert-Dottolo, Günther/Karner, Stefan (Hg.): Österreichisches Jahrbuch für Politik 2003.

Wien: Verlag für Geschichte und Politik 2004, S. 247-260.

Ausgehend vom Regierungsprogramm der Regierung Schüssel II vom Februar 2003 geben die Autoren einen Überblick über die Einrichtung des Österreich-Konvents. Daran schließt sich eine Darstellung der Geschäftsordnung des Österreich-Konvents an. Anschließend wird eine erste Zwischenbilanz der Arbeiten im Konvent gezogen, die sich insbesondere auf die Bereiche Kompetenzverteilung, Verwaltungsorganisation und Finanzverfassung konzentriert.

Die Autoren sind sich der Schwierigkeiten bewusst, die sich aus der Zusammensetzung und der Weite der behandelten Themen ergeben, ziehen aber doch ein vorsichtig positives Resümee. Insbesondere fragen sie, wann man von einem Konsens im Konvent und einem Erfolg des Konvents sprechen kann.