Schönherr, Fritz

Volksanwaltschaft

Das Bundesgesetz vom 24. 2. 1977 über die Volksanwaltschaft, erläutert aus den Materialien, samt früheren Entwürfen und Erläuterungen sowie einer kritischen Würdigung der Verwirklichung des Ombudsmann-Gedankens in Österreich

Wien: Manz 1977

Inhaltsübersicht

A. Das Bundesgesetz über die Volksanwaltschaft samt Erläuterungen

B. Die Materialien

I. Der Entwurf des Bundeskanzleramtes

II. Die Regierungsvorlage 1971

III. Der Entwurf des Verfassungsausschusses 1975

IV. Die Regierungsvorlagen 1976

1. Verfassungsbestimmungen über die Volksanwaltschaft

2. Organisation und verfahren der Volksanwaltschaft

V. Der Entwurf des Verfassungsausschusses 1977

C. Die Volksanwaltschaft – realistisch betrachtet

I. Die Vorgeschichte der amtlichen Entwürfe

1. Der „Anwalt des öffentlichen Rechtes“

2. Steinhausers „Volksanwalt“

3. Der Ombudsmann

4. Kollegialorgane

II. Die Gründe für den Ruf nach der Volksanwaltschaft

III. Die drei Vorgänger der Regierungsvorlage 1976

1. Der BKA-Entwurf

2. Die Regierungsvorlage 1971

3. Der Verfassungsausschuss-Entwurf

IV. Die Einzelheiten der Regierungsvorlage 1976

1. Die Kompetenzerweiterungen

2. Kompetenzeinschränkungen

3. Die Behandlung von Beschwerden

4. Die praktischen Möglichkeiten der Volksanwaltschaft

5. Die personelle Zusammensetzung

6. Die Beschlussfassung

V. Die Effizienz der Volksanwaltschaft

1. Der vermutliche Arbeitsanfall

2. Die Tätigkeit ausländischer Ombudsmänner

3. Die Volksanwaltschaft als zentrale Beschwerdestelle

4. Die psychologische Wirkung

5. Entlastung des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers?

6. Eine Kosten/Nutzen-Rechnung

7. Die öffentliche Meinung

VI. Positive Ergebnisse der bisherigen Diskussion

1. Vervollkommnung des Rechtsschutzes

2. Lokale und spezialisierte Auskunfts- und Beschwerdestellen

3. Die Zeitungs-Ombudsmänner

4. Das Subsidiaritätsprinzip

VII. Schlussfolgerungen

1. Eine erste Bestandsaufnahme!

2. Keinesfalls definitive Lösungen!

3. Die Ursachen der „Staatsverdrossenheit“ bekämpfen!

D. Weitere publizistische Äußerungen zur Volksanwaltschaft

I. Inland

II. Ausland