Schäffer, Heinz

Kontrolle der Verwaltung durch Rechnungshöfe

Länderbericht Österreich. In: Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer 55 (1996) S. 278-297.

Inhaltsübersicht

I. Die Entwicklung des Rechnungshofes und seine Stellung im österreichischen Rechtssystem

A. Die Entstehung der Finanzkontrolle

B. Die Stellung des Rechnungshofes im System der Staatsgewalten

1. Zur Stellung im System der Staatsgewalten

2. Zur Stellung im bundesstaatlichen Gefüge

C. Die Entwicklung der Rechnungshofkontrolle im republikanischen Staatsrecht

II. Die Organisation des Rechnungshofes und seine Stellung zu anderen Staatsorganen

A. Die Organwalter des Rechnungshofes (Präsident und Personal)

B. Die Unabhängigkeit des Rechnungshofes

C. Das Verhältnis des Rechnungshofes zu externen Finanzkontrollen in den österreichischen Bundesländern (Landeskontrollämter und Landesrechnungshöfe)

III. Der Zuständigkeitsbereich des Rechnungshofes

A. Aufgabengruppen

B. Gebarungsprüfung (Kontrolle der Gebarung von Bund, Ländern, Großgemeinden und anderen Rechtsträgern)

C. Probleme

IV. Die Durchführung der Finanzkontrolle

A. Grundsätze

B. Die Aktualisierung der Prüfungskompetenz

C. Prüfungsmaßstäbe

D. Prüfungsinstrumente und Prüfungsablauf

E. Prüfungsberichte

F. Effektive Wirkungsmöglichkeiten der Rechnungshofkontrolle?