Mayer, Heinz/Platzgummer, Winfried/Brandstetter, Wolfgang

Untersuchungsausschüsse und Rechtsstaat

Wien: Manz 1989

Der vorliegende Band vereinigt zwei von den Autoren erstattete Rechtsgutachten, die aufeinander abgestimmt wurden:

Verfassungsrechtliche Probleme der Tätigkeit von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen (Heinz Mayer)

I. Allgemeines

II. Der Untersuchungsausschuss im System des B-VG

III. Der Gegenstand der Tätigkeit von Untersuchungsausschüssen

IV. Untersuchungsmittel und Ausschusstätigkeit

A. Allgemeines

B. Untersuchungsausschuss und Amtshilfe

C. Beweiserhebungen durch den Untersuchungsausschuss

D. Beweiserhebungen und Amtsverschwiegenheit

Bemerkungen zu den Beweiserhebungen durch den Untersuchungsausschuss des Nationalrates (Winfried Platzgummer/Wolfgang Brandstetter)

I. Einleitung

II. Unmittelbare Beweisaufnahme durch den Ausschuss selbst

A. Die Pflichten der Zeugen und ihre Grenzen

B. Zur Erzwingung der Zeugenpflichten

III. Beweiserhebung im Wege der Amtshilfe