Hengstschläger, Johannes

Die Geheimhaltungspflichten des Rechnungshofes

Wien: Verlag der Gesellschaft für das öffentliche Haushaltswesen 1990

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt: Welchen Beschränkungen unterliegt die Auskunftspflicht des Rechnungshofes gegenüber dem Parlament im Hinblick auf die Amtsverschwiegenheit, den Datenschutz sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse?

Erster Teil: Beschränkungen der Auskunftspflicht durch das Gebot zur Wahrung der Amtsverschwiegenheit (Art 20 Abs 3 B-VG)

I. Grundproblem

II. Der Rechnungshof als ein mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrautes Organ?

III. Der Rechnungshof als ein Organ einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts?

IV. Zwischenergebnis

V. Analoge Anwendbarkeit des Art 20 Abs 3 B-VG auf den Rechnungshof?

VI. Ergebnis

Zweiter Teil: Beschränkungen der Auskunftspflicht durch das Datenschutzgesetz

I. Gehalt, Funktion und Organisation des Geheimnisschutzes nach dem Datenschutzgesetz

II. Geltungsbereich des Datenschutzgesetzes

III. Datenschutzrechtliche Bindungen im Verhältnis zwischen Rechnungshof und Parlament

Dritter Teil: Beschränkungen der Auskunftspflicht im Hinblick auf das Gebot zur Wahrung der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse

I. Rechtsgrundlagen und Gehalt des Gebotes zur Wahrung der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse

II. Verfassungskonformität der einschlägigen Bestimmungen

III. Gebotene Vorgangsweise der Organe des Rechnungshofes

Zweiter Abschnitt: Ist der Rechnungshof verpflichtet, dem Parlament – abgesehen von Berichten – schriftliche Unterlagen (Prüfungsakten, Urkunden und Belege usw) vorzulegen?

Dritter Abschnitt: Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang einem ausdrücklichen Verlangen des Ausschusses bzw des Plenums zu?

Vierter Abschnitt: Spielt der allfällige Ausschluss der Öffentlichkeit von der Verhandlung hierbei eine Rolle?