Khol, Andreas/Konrath, Christoph

Der Österreich-Konvent.

Auf dem Weg zu einer neuen Verfassung

In: Österreichische Notariatskammer (Hg.):Festschrift Nikolaus Michalek, Wien: Manz 2005, S. 191-215.

Dieser Beitrag wurde bereits im Juni 2004 abgeschlossen und setzt sich mit der Skepsis gegenüber dem Österreich-Konvent, die aus der Geschichte gescheiterter Verfassungsreformen informiert ist, auseinander. Der Österreich-Konvent wird von diesen insofern unterschieden, da er ein bislang oft nicht einmal in Ansätzen vorhandenes Zusammenwirken zwischen Politik, Lehre, Rechtssprechung und Öffentlichkeit ermöglichen kann. Wenn allerdings mit der Einsetzung des Österreich-Konvents ein Umdenken in der Verfassungspolitik zum Ausdruck gebracht werden soll, stellt sich die Frage, warum diese Verfassungsreform nicht im Rahmen eines gesetzlich vorgesehenen Verfahrens stattfindet.

Die Autoren gehen dabei zunächst auf die Entstehung des Österreich-Konvents ein und bewerten diese im Lichte aktueller Debatten über Entparlamentarisierung und Vergleichen mit Verfassungsreformen in der Schweiz und in der EU. Jeder Weg einer Verfassungsreform wird unter bestimmten soziokulturellen Gegebenheiten entworfen und muss Verfahren des Umgangs mit dem Gewicht gewordener Verhältnisse finden. In Hinblick auf den Österreich-Konvent ist daher nach dem spezifischen Verfassungsverständnis und seiner Entwicklung in Österreich zu fragen. Ebenso sind vorangegangene Verfassungsreformen – sei es in Expertenkommissionen oder in Regierungsverhandlungen – zu analysieren. Vor diesem Hintergrund wird dann abschließend der Weg des Österreich-Konvents skizziert.