Grotz, Florian

„Europäisierung“ der Bundesstaatsreform? Zur Übertragung des EU-Konventsmodells in Deutschland und Österreich

In: Politische Vierteljahresschrift, 46. Jg. (2005), S. 110-131.

Während der Arbeiten des „EU-Verfassungskonvents“ wurden im Rahmen nationalstaatlicher Reformprozesse in Deutschland und Österreich ähnliche Gremien gebildet. Dieser Beitrag analysiert diese neuartige Form von „Europäisierung“ unter einer doppelten Fragestellung: Warum erschien der konvent nur in den zwei benannten EU-Staaten als attraktives Modell? Und: Wie erklären sich die Differenzen zwsichen beiden Reformvorhaben? In Umkehrung der verbreiteten These, nach der die Inkompatibilität von nationaler und europäischer Ebene als notwendige Voraussetzung für „Europäisierung“ gilt, wird hier argumentiert, dass kontextuelle Isomorphien zwischen der EU und Deutschland bzw. Österreich die Anziehungskraft der Konventslösung begränden; Unterschiede des Modelltransfers sind auf Besonderheiten der nationalen Reformkontexte zurückzuführen.

Inhaltsübersicht:

1. Einleitung

2. Die Übertragung des Konventsmodells als „Europäisierung“: ein Analyserahmen

3. Der „EU-Konvent“ als Verfahrensmodell für die Bundesstaatsreform in Deutschland und Österreich

3.1 Das europäische Modell: der „EU-Verfassungskonvent“

3.2 Selektive Orientierung am EU-Vorbild: Föderalismuskonvent und Bundesstaatskommission in Deutschland

3.3 Übernahme des EU-Modells: der „Österreich-Konvent zur Staatsreform“

3.4 Zwischenfazit: „EU-Verfassungskonvent“ und Reformgremien in Deutschland
und Österreich im Vergleich

4. Konventsmodell und verfassungsreformen in Mehrebenensystemen: kontextuelle Isomorphien und Differenzen zwischen europäischer Union, Deutschland und Österreich

4.1 Materiell-inhaltliche Ausgangsbedingungen: historische Reformbilanz und
aktueller Reformbedarf

4.2 Institutionelle Struktur: „exekutivlastige“ Willensbildung und inklusives
Zustimmungserfordernis

4.3 Die Akteursdimension: reformorientierte Interessenskonstellationen und
verfahrensbezogene Präferenzen

5. „Europäisierung“ der Bundesstaatsreform: die kontextbedingte Anziehungskraft des Konventsmodells