Jabloner, Clemens

Vom Verfassungskampf zum Österreich-Konvent

In: Dimmel, Nikolaus/Schmee, Josef (Hg.): Politische Kultur in Österreich 2000-2005, Wien: Promedia 2005, S. 155-165.

Der Autor war als Präsident des Verwaltungsgerichtshofes Mitglied des Österreich-Konvents. In diesem Beitrag unternimmt er einen persönlichen Rückblick und eine Bewertung des Konvents. Der Reformbedarf der Bundesverfassung steht für ihn fest. Hauptpunkte dabei müssen Bereinigung, Kompetenzverteilung, Grundrechte und Rechtsschutz sein. Allerdings fragt Jabloner, ob solche Reformen notwendigerweise zu einer Verfassung führen (sollen). Dieses Postulat der politischen Parteien im und um den Österreich-Konvent wird daher kritisch hinterfragt. In weiterer Folge setzt sich Jabloner mit dem Konventsmodell auseinander und zeigt dessen Schwächen auf. Schließlich erinnert er an den „Verfassungskampf“ der 1920er-Jahre und fragt auf dieser Grundlage nach Positionen und Engagement der Sozialdemokratie heute.