Doris Hattenberger

Der Umweltschutz als Staatsaufgabe

In: Forschungen aus Staat und Recht 101

Wien New York: Springer-Verlag 1993

Die Autorin behandelt sich in diesem Beitrag die potenzielle Aufnahme eines Grundrechts auf Umwelt in den österreichischen Grundrechtskatalog. Sie nennt insbesondere zwei dafür sprechende Gründe: die Bedeutung der Umwelt in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion sowie die Möglichkeit des Einzelnen, sich gegen die Zerstörung und Belastung „seiner“ Umwelt zu wehren. Das bereits im Verfassungsrang bestehende Bekenntnis des Staates zum Umweltschutz erscheint der Verfasserin als ungenügend. Sie beleuchtet jedoch auch die Schwierigkeiten der Normierung eines solchen Grundrechts.

Ziel des Beitrags ist daher nicht, eine Entscheidung für oder gegen ein solches Grundrecht zu treffen, sondern die Problemaspekte des Bereichs „Umweltschutz und Verfassungsrecht“ darzustellen.

Gliederung

A. Problemstellung

B. Staatsaufgabe Umweltschutz

C. Begriffsbestimmungen

D. Die unterschiedlichen Modelle einer verfassungsrechtlichen Verankerung des Umweltschutzes

E. Zur Frage eines Grundrechts auf Umwelt

F. Objektive Umwelt-Verfassungsprinzipien – Staatsziel Umweltschutz

G. Lösungsmöglichkeiten verfahrens- und organisationsrechtlicher Natur

H. Schlussbemerkung