Loebenstein, Edwin

Die Behandlung des österreichischen Grundrechtskatalogs

durch das Expertenkollegium zur Neuordnung der Grund- und Freiheitsrechte

In: Machacek, Rudolf/Pahr, Willibald/Stadler, Gerhard (Hg.): Grund- und Menschenrechte in Österreich. Band I: Grundlagen, Entwicklungen und internationale Verbindungen, Kehl am Rhein-Straßburg-Arlington: N. P. Engel Verlag 1991, S. 365-457.

(um einen Exkurs ergänzter Nachdruck der unter gleichem Titel erschienenen Abhandlung in der Europäische Grundrechte-Zeitschrift 1985, S. 365 ff.)

Der Verfasser war Vorsitzender und ständiger Berichterstatter des Kollegiums und gibt in diesem Beitrag einen umfassenden Bericht über Organisation, Arbeit, Schwerpunkte und Diskussionspunkte des Expertenkollegiums.

Inhaltsübersicht:

       I.   Einleitung

       II.   Untersuchung der Bedeutung der Grundrechte in einer veränderten sozialen, wirtschaftlichen                    und technischen Umwelt

      III.   Die Grundrechte in einer veränderten geistigen Umwelt

     IV.   Geltungsgrund und Grundidee der Grundrechte

      V.   Die Grundrechte als Institutionen

     VI.   Grundrechte – verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte – eine Begriffsanalyse

    VII.   Die Internationalisierung und Multilateralisierung der Grundrechte

    VIII.   Die Grundrechtsschranken – Grundrechte in ihrem wechselseitigen Verhältnis

      IX.   Der Gesetzesvorbehalt und das Verhältnismäßigkeitsprinzip

      X.   Der persönliche Geltungsbereich der Grundrechte – Berechtigte und Verpflichtete                                    (Drittwirkung, der Staat als Träger von Privatrechten)

      XI.   Soziale Grundrechte in einer Neukodifikation der Verfassung

     XII.   Die Suspendierung, Aberkennung (Verwirkung) und der Missbrauch von Grundrechten

    XIII.   Der verfassungsrechtliche Grundrechtsschutz – ein verfassungsgesetzliches Grundrecht auf                     angemessenen Rechtsschutz

   XIV.   Gesamtreform oder Teilreform?

    XV.   Welche Auswirkungen sind von einer Reform zu erwarten bzw. mit ihr verbunden?

   XVI.   Exkurs. Die Bedeutung der Auslegung von Grundrechtsnormen durch die            
            Verfassungsgerichtsbarkeit – die Auswirkung einer Neukodifikation auf die Rechtsprechung