Gröschner, Ralf/Masing, Johannes

Transparente Verwaltung: Konturen eines Informationsverwaltungsrechts

In: Veröffentlichungen der Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer 63

Berlin-New York: De Gruyter 2004, S. 344-441.

Die Autoren haben zu dieser Frage jeweils einen Bericht auf der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer 2003 abgegeben:

1. Bericht von Ralf Gröschner:

I.      Transparenz als gemeineuropäische Rechtsidee

        1.     Verwaltungstransparenz im europäischen Rechtsvergleich

                a)    Akteneinsicht in Skandinavien

                b)    Arkantradition des deutschen Verwaltungsrechts

        2.     Transparenz in der Entwicklung des Gemeinschaftsrechts

                a)    Referenzgebiet Umweltrecht

                b)    Zugang zu Dokumenten der Unionsorgane

                c)     Transparenztheoretische Irritationen

        3.     Alteuropäische Tradition der Öffentlichkeit

                a)    Allgemeinheit in der athenischen Demokratie

                b)    Publizität in der römischen Republik

                c)     Transparenz im neuzeitlichen Rechtsstaat

        4.     Von der Idee zur Dogmatik: Das ius publicum als ius politicum

II.     Transparenz als Grundsatz des Informationsverwaltungsrechts

        1.     Informationsverwaltungsrecht als Begriff der Rechtsdogmatik

                a)    Paradoxie der Informationsgesellschaft

                b)    Dogmatik der Informationsrechtsverhältnisse

        2.     Status der Öffentlichkeit im allgemeinen Informationsrechtsverhältnis

                a)    Öffentlichkeit und Allgemeinheit

                b)    Verfahrensabhängige und verfahrensunabhängige Öffentlichkeit

                c)     Informationsfreiheit als Rechtsgrundsatz

        3.     Status des Bürgers in besonderen Informationsrechtsverhältnissen

                a)    Der status politicus

                b)    Das Recht auf politische Mitgestaltung

                c)     Geheimhaltung und Datenschutz

        4.     Angewandte Dogmatik: Agora statt E-Gora

2. Bericht von Johannes Masing

I.      Stand und Entwicklungslinien der Verwaltungsöffentlichkeit in Deutschland

        1.     Rechtslage und Entwicklungslinien

        2.     Reformbedarf

        3.     Resümee

II.     Informationsfreiheit: Zugang zu Daten der Verwaltung

        1.     Regelungskonzepte und Regelungsprobleme

                a)    Abwägung und Prinzipien

                b)    Das Problem des Datenschutzes

                c)     Das Problem der Effektivität der Verwaltung

                d)    Inkurs: Amerikanische und kontinentaleuropäische Gesetzgebungstradition

        2.     Thesen zu den Grundbestimmungen eines Datenzugangsrechts

                a)    Transparenz der Verwaltung und Transparenz der Gesellschaft

                b)    Dialektik von Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit

                c)     Konvergente Entwicklungen in anderen Staaten

III.    Die Umgestaltung der Verwaltung im Zeichen der Transparenz

        1.     Folgen eines freien Datenzugangs für die Verwaltung

                a)    Die informierende Verwaltung

                b)    Differenzierte Informationsaufbereitung

                c)     Informationsbezogene Strukturierung von Entscheidungsabläufen

                d)    Technikabhängigkeit

                e)    Die Umgestaltung der Beziehungen zwischen Verwaltung und Bürger als Weg

        2.     Von der Transparenz zu einem „Informationsverwaltungsrecht“?