Holoubek, Michael/Lang, Michael (Hg.)

Die Schaffung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Wien: Linde 2008

 

Am 16. und 17. November 2007 haben das Institut für Österreichisches und Europäisches öffentliches Recht und das Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der Wirtschaftsuniversi-tät Wien in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt ein Symposion über die Schaffung einer Verwal-tungsgerichtsbarkeit erster Instanz abgehalten. Grundlage der Vorträge und der Diskussionen war der Entwurf der Expertengruppe beim Bundeskanzler (94/ME, 23. GP), der auf die Vorarbeiten des Österreich-Konvents aufgebaut hat. Mit der B-VG-Novelle BGBl I 2008/2 wurden Teile dieses Entwurfs umgesetzt, jedoch nicht die dort vorgeschlagene Verwaltungsgerichtsbarkeit. Ein Überblick über die Tagung findet sich in der Zeitschrift für Verwaltung 4/2008, S. 462-467.

 

Inhaltsübersicht

 

Jabloner, Clemens

Die Rolle des Verwaltungsgerichtshofes im neuen System

 

Wiederin, Ewald

Das Bundesverwaltungsgericht: Zuständigkeiten und Aufgabenbesorgung

 

Stolzlechner, Harald

Die Landesverwaltungsgerichte erster Instanz: Zuständigkeiten und Zuständigkeitskonkurrenzen

 

Merli, Franz

Die Kognitionsbefugnis der Verwaltungsgerichte erster Instanz

 

Holzinger, Kerstin

Die Beschwerdelegitimation vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz

 

Mayr, Clemens

Das verwaltungsbehördliche Verfahren unter- und außerhalb der Rechtskontrolle der Verwaltungsgerichte erster Instanz

 

Thienel, Rudolf

Die Kontrolle der Verwaltungsgerichte I. Instanz durch den Verwaltungsgerichtshof

 

Lang, Michael

Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Bundes in Steuersachen

 

Heinrich, Johannes

Die Zuständigkeit der Landesverwaltungsgerichte erster Instanz in Steuersachen

 

Holoubek, Michael

Der Beschwerdegegenstand vor dem Verwaltungsgericht erster Instanz

 

Staringer, Claus

Das Bescheidbeschwerdeverfahren vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz: Anforderungen und Spielräume für das Verwaltungsprozessrecht

 

Pabel, Katharina

Das erstinstanzliche verwaltungsgerichtliche Säumnisverfahren: Anforderungen und Spielräume des Verwaltungsprozessrechts

 

Pöschl, Magdalena

Parteistellung und Stellung der belangten Behörde im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz

 

Tanzer, Michael

Die Rechtswirkungen des erstinstanzlichen verwaltungsgerichtlichen Urteils im fortgesetzten Verwaltungsverfahren

 

Ribarov, Gregor

Schaffung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz. Rechtsfragen des Übergangs

 

Handstanger, Meinrad

Qualifikation und Bestellung

 

Beusch, Michael

Die Mitwirkung der Laien

 

Pöschl, Wolfgang

Fragen der Leitung von Verwaltungsgerichten erster Instanz