Quellensammlung > Analyse der Staatsaufgaben > 1/A-ASA-K

ÖSTERREICH KONVENT
 
 
 

Der   A u s s c h u s s   I :   S t a a t s a u f g a b e n   u n d   S t a a t s z i e l e   hält

Mittwoch, den 11. Februar 2004, um 10 Uhr im Lokal IV seine 13. Sitzung ab.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 

 1.)

 

Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit


 2.)

 

Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 27.01.2004


 3.)

 

Fortsetzung der Beratungen bezüglich der Staatsziele: Z10 Volksgruppen,

Z16 Die Verankerung der Sozialpartnerschaft in der Verfassung,

Z19 Verankerung der Familie, Z20 Minderheitenschutz,

Z43 Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel


 4.)

 

Beratung der dem Ö-Konvent am 26. Jänner 2004 zusätzlich vorgetragenen Anliegen für Staatsziele


 5.)

 

Abschließende Beratung über die Aufnahme von Staatszielen allgemein


 6.)

 

Abschließende Beratung über die normative Intensität eines allfälligen Staatszielkataloges


 7.)

 

Beratung und Erstellung des Abschlussberichtes (allenfalls)


 8.)

 

Allfälliges


 

Wien, 2004 02 11
 

 

DDr. Heinz   M a y e r  

 

Vorsitzender


 
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A v i s o
 
 
 

           Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Staatsaufgaben und Staatsziele ist für Mittwoch, den 18. Februar 2004, um 10 Uhr vorgesehen.

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