Materialienseiten > Ausschuss für demokratische Kontrollen > 1/A-DEK-K

ÖSTERREICH KONVENT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   V I I I :   D e m o k r a t i s c h e   K o n t r o l l e n   hält Dienstag, den 13. Januar 2004, um 10 Uhr im Lokal III seine 4. Sitzung ab.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Genehmigung des Protokolles der zweiten Sitzung

 

 2.)

Bericht des Vorsitzende über sein Gespräch mit dem Präsidenten des Rechnungshofes über die in der zweiten Sitzung des Ausschusses aufgeworfenen Fragen

 

 3.)

Unvereinbarkeit (auf Basis der Thesenpapiere der Universitätsprofessoren Dr. Hauer, Dr. Janko und Dr. Tretter und die Auswertung von Frau Dr. Moser [Rohfassung] hiezu)

 

 4.)

Kontrollrechte der Gemeinden (auf Basis der Auswertung der Stellungnahmen der Gemeindebundes und des Städtebundes und der Auswertung von Frau Dr. Moser [Rohfassung] hiezu)

 

 5.)

Direkte Demokratie (auf Basis des Thesenpapiers von Univ. Ass. Dr. Poier - noch nicht eingelangt)

 

 6.)

Amtsverschwiegenheit (auf Basis der Thesenpapiere der Universitätsprofessoren Dr. Kucsko-Stadlmayer und Dr. Hengstschläger - noch nicht eingelangt)

 

 7.)

Immunität des Bundespräsidenten (Basisinformation I)

 

 

Wien, 2003 12 19

 

 

Dr. Peter   K o s t e l k a  

 

Vorsitzender

 

__________________________________________________________________________

 

A v i s o

 

 

 

           Weitere Sitzungen des Ausschusses für Demokratische Kontrollen sind für Donnerstag, den 22. Januar 2004, um 10 Uhr, Donnerstag, den 12. Februar 2004, um 10 Uhr, Freitag, den 27. Februar 2004, um 10 Uhr, Dienstag, den 2. März 2004, um 10 Uhr, Freitag, den 12. März 2004, um 10 Uhr, Samstag, den 13. März 2004, und Sonntag, den 14. März 2004, vorgesehen.

Haftungsausschluss