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3432/MED-K
Parlamentskorrespondenz (2006): Verfassungsreform: Besonderer Ausschuss diskutiert Sicherheitsfragen.

Parlamentskorrespondenz: Verfassungsreform: Besonderer Ausschuss diskutiert Sicherheitsfragen. Alle vier Fraktionen für Beibehaltung des Neutralitätsgesetzes. Von der ÖVP dezidiert begrüßt wurde ein von der SPÖ erst gestern vorgelegter Vorschlag, einen neuen Passus in die Verfassung aufzunehmen, wonach Österreich seine Schutzfunktion für die österreichische Minderheit in Südtirol wahrnimmt und gleichzeitig auch die Schutzfunktion anderer Staaten gegenüber den in Österreich lebenden Minderheiten achtet. In: Parlamentskorrespondenz Nr. 336/ 19. April 2006.


Schlagworte

Sicherheit
Sicherheit Landesverteidigung
Sicherheit Neutralität
Staatsziele

Fundstellen

Parlamentskorrespondenz
PK Nr. 336/2006

Geschichte
19.04.2006  Erscheinungsdatum
03.05.2006  siehe auch  80/PET (XXII. GP) 
03.05.2006  siehe auch  1755/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  2926/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3433/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3434/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3435/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3436/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3437/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3438/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3439/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3440/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3441/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3442/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3443/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3444/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3445/MED-K 
03.05.2006  siehe auch  3446/MED-K 

Haftungsausschluss