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ÖVP - Farnleitner im EU-Konvent (2003)

Wortmeldung von Dr. Hannes Farnleitner im EU-Konvent am 17. März 2003: Es ist etwas Faszinierendes in diesem Konvent passiert. Hunderte von Teilnehmern, die in ihren heimatlichen Parlamenten Speziaisten für unlesbare, komplizierte Rechtsakte und Gesetzgebungen sind, treffen sich und bringen einen derartigen Vereinfachungsvorschlag zustande. Ich nehme an, dass das als Amato-Theorem oder Amato-Effekt in die Politikgeschichte eingeht! Ich hoffe jetzt als österreichischer Vertreter, dass dieser Geist sich auf den nun von unserer neuen Regierung einberufenen Österreich-Konvent überträgt. Auch wir haben 14.000 Seiten unlesbare und nicht bekannte Verfassung. (...)

Schlagworte

Bundesverfassung
Bundesverfassung Bundesverfassung-Bereinigung

Personen/Organisationen

Farnleitner, Hannes Dr.: Verfasser/in